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Dublin, Irland

Wussten Sie, dass Sie zur Wahl gehen können? Praktizierte Demokratie in der Stadt

Dublin Office For Integration

March 24, 2011

Ein städtischer Integrationsrahmen macht das Stimmrecht zu einem Mittel, das Migranten Mitwirkung und Teilhabe ermöglicht

Das Ziel des Amtes für Integration der Stadtverwaltung der irischen Hauptstadt Dublin ist, den Zuwanderergemeinschaften in Dublin zu vermitteln, wie wichtig es ist, bei Wahlen seine Stimme abzugeben. Die Kampagne klärt auch über das gesetzliche Wahlrecht und die genaue Vorgehensweise zur Stimmabgabe am Wahltag auf.

Derzeit sind 15 Prozent der Einwohner Dublins Zuwanderer aus über 100 unterschiedlichen Ländern. In manchen Stadtvierteln machen Zuwanderer mehr als 50 Prozent der Bevölkerung aus. Wenngleich das Gesetz ihnen das Wahlrecht einräumt, ist die Wahlbeteiligung der Zuwanderergemeinschaften immer sehr niedrig gewesen. Bei der letzten Wahl ließen sich nur 8.400 von möglichen 75.000 Migranten registrieren. Zu den ermittelten Ursachen zählen das sehr niedrige Alter dieser potenziellen Wähler und ein Mangel an gezielten Informationen darüber, wie man sich registriert und warum sie ihre Stimme abgeben sollten. Die Stadtverwaltung von Dublin hofft, diese Gemeinschaften über „Botschafter“, die Vertrauen genießen, unmittelbar zu erreichen und bildet zu diesem Zweck junge Gemeinschaftssprecher wie Zhara aus. In einem eintägigen Ausbildungskurs werden diese Mitglieder einer ethnischen Gemeinschaft dafür geschult, in Veranstaltungsräumen in der ganzen Stadt ein Programm zur politischen Bildung von Wahlberechtigten durchzuführen.

Stadtplanung als treibende Kraft des Wandels…
Dieses Programm zur Förderung der Wahlbeteiligung ist das Ergebnis einer Verschiebung der Prioritäten auf der Ebene der Stadtverwaltung hin zu einem urbanen Planungsrahmen mit verstärkter Integrationsförderung.

„Towards Integration: A City Framework“ ist die erste formelle Willenserklärung der Migrations- und Ansiedlungspartner in Dublin. Der am 29. Mai 2008 unterzeichnete Rahmen in Form einer multilateralen formellen Vereinbarung umfasst eine Vision, Grundsätze und die nachdrückliche Verpflichtung zur Integration in Städten vonseiten des Staates, der Gebietskörperschaften, der Wirtschaft und der Sozialpartner.

Auf der Grundlage der Volkszählung im Jahr zeichnete eine Studie, die für den Rahmen in Auftrag gegeben wurde, ein Bild ethnischer Vielfalt in Dublin. Im Nordosten der Innenstadt liegt in vier von zehn Wahlkreisen der Anteil der ethnischen Bevölkerung bei über 50 Prozent und in drei weiteren bei 25 Prozent. Im Südosten der Innenstadt überwiegt die ethnische Bevölkerung in zwei Wahlkreisen. Sie ist jedoch auch in anderen Stadtteilen stark vertreten: Insgesamt ist in 40 Wahlkreisen der Anteil der ethnischen Bevölkerung höher als 25 Prozent.

Map of Dublin City Council’s Local Electoral Areas

Der Rahmen ist ein Ausgangspunkt dafür, alle Partner zu ermutigen, Verantwortung für ihre Rolle bei der Förderung der Integration auf der städtischen Ebene zu übernehmen und ihre Maßnahmen sowie ihre Prioritäten mit dem Ziel zu überprüfen und anzupassen, die Stadtbewohner in ihrer Vielfalt besser zu unterstützen. Er basiert auf einer sich entwickelnden nationalen Politik sowie europäischen Integrationsprinzipien und den Erfahrungen von Großstädten mit einer Migrationsgeschichte.

Neu an dem Prozess war, dass Gemeinschaften neu eingetroffener Migranten und Zuwanderer dazu konsultiert wurden, mit welchen Problemen sie konfrontiert waren und welche Reaktionen sie sich vonseiten der Stadtverwaltung wünschten. Es wurden wichtige Aufgaben in den Bereichen Informationen und Dienstleistungen sowie Hindernisse für Fortschritte ermittelt und ein grundsatzpolitischer Rahmen sowie eine Vorlage für Maßnahmen ausgearbeitet.

In Partnerschaft mit anderen Organisationen wird die Stadtverwaltung von Dublin als treibende Kraft für die Integration wirken. Sie hat eine zehn Punkte umfassende Verpflichtungscharta erstellt, welche die Stadtverwaltung wie in anderen europäischen Großstädten zur Koordinierungsstelle für Integration macht.

Die Oberbürgermeisterin von Dublin, Stadträtin Eibhlin Byrne, hat die Kampagne nachdrücklich unterstützt und sagte: „Es ist wichtig, dass alle Stimmen gehört werden, sodass wir zusammen eine dynamische Stadt für das 21. Jahrhundert schaffen können.“

Das Projekt zur Förderung der Wahlbeteiligung von Migranten wird von einer zielgerichteten Werbekampagne in Migrantengemeinschaften und einer allgemeinen Bewusstseinsbildungkampagne unterstützt, mit denen bis zum 1. November 2008 die große Bedeutung der Wahlregistrierung vermittelt werden soll. Das Projekt hebt besonders hervor, dass alle Migranten unabhängig vom Aufenthaltstitel berechtigt sind, zu wählen. Zusätzlich zu der Werbekampagne und der Kampagne zur Förderung der Wahlbeteiligung von Migranten will der Lenkungsausschuss 2009 Foren zugunsten einer Agenda für politisches Engagement von Zuwanderergemeinschaften einrichten.

Um die Reichweite der Kampagne zu vergrößern und ihre Erfolgsaussichten zu verbessern, werden diese Bemühungen auch mit Plakaten in der ganzen Stadt in mehr als 25 Sprachen einschließlich Polnisch, Litauisch, Arabisch, Chinesisch und Spanisch unterstützt.

Wenngleich es noch zu früh ist, Aussagen über die Ergebnisse dieser Kampagne zu machen, bedeutet sie einen wichtigen Schritt auf dem Weg der Stadtverwaltung zur Erfüllung ihrer Integrationsverpflichtung. Nach Angaben von Kazik Anhalt aus Polen, der den Verband polnischer Organisationen vertritt, ist es aus dem Blickwinkel der Einbeziehung in die Gesellschaft wichtig, Migranten über ihr Wahlrecht zu informieren. „Dieser kooperative Ansatz zwischen der Stadtverwaltung und der Migrantengemeinschaft ist der beste Weg, diese Aufgabe zu erfüllen“, sagte Kazik.

Die Integrationsverpflichtung der Stadt…
Das Projekt zur Förderung der Wahlbeteiligung von Migranten wurde im Auftrag des Amtes für Integration der Stadtverwaltung von Dublin als Teil der „Absichtserklärung“ durchgeführt, eines Dokuments, das von führenden staatlichen Vertretern und in der Stadt aktiven Organisationen förmlich unterzeichnet wurde. Diese Erklärung ist die erste ihrer Art in Irland. Sie etabliert einen Integrationspakt auf der Ebene der Stadt und signalisiert den in Dublin lebenden Zuwanderern das Bekenntnis der offiziellen Akteure in der Stadt zur Integration.

In der Erklärung verpflichten sich die Unterzeichner, die Integration der Zuwanderer in das politische, soziale und wirtschaftliche Leben der Stadt zu fördern und zu unterstützen. Zu den Unterzeichnern der multilateralen Erklärung zählten auch verschiedene Ministerien sowie die Handelskammer von Dublin und das City Enterprise Board, die staatlich finanzierte Wirtschaftsförderungsagentur für Existenzgründer und Kleinstunternehmen. Alle Unterzeichner sagten zu, bei ihren strategischen und wirtschaftlichen Planungen Integrationsaspekte nachdrücklich zu berücksichtigen sowie bei gemeinsamen Maßnahmen und Aktivitäten, die zu einer offeneren und integrierteren Stadt sowie zu größerem urbanen Wohlstand beitragen, zusammenzuarbeiten.

Als Teil ihrer Verpflichtung wird die Stadtverwaltung als Mittel für die Kommunikation von Migrantenanliegen auch ein „Migrantenforum“ einrichten. Sie unterstützt auch die Entwicklung eines Städtischen Interkulturellen Zentrums, in dem Programme in den Bereichen Kultur, Lernen und Austausch durchgeführt werden sollen.

Die Erklärung wurde bei der Vorstellung von „Towards Integration: A City Framework“ unterzeichnet, einem neuen grundsatzpolitischen Integrationsrahmen für die Stadt, der von dem der Stadtverwaltung unterstehenden Rat für Stadtentwicklung ausgearbeitet wurde. Stadtrat Sean Kenny, Vorsitzender des Rats für Stadtentwicklung, räumte in Bezug auf die Struktur der strategischen Partnerschaft, die die Stadt eingegangen ist, ein: „Während die Zuwanderungssteuerung die Aufgabe der Regierung ist, ist die Integration eine Aufgabe, die der Stadt und ihrem Behördennetzwerk zufällt.“

Bewohner Dublins wie Zhara halten diese Bemühungen bereits für erfolgreich. „Es sind nicht nur Formulierungen für eine Pressekonferenz oder ein Vertrag, den alle unterzeichnen und anschließend vergessen. Ich habe die Plakate in meinem Viertel gesehen und an der Wählerausbildung teilgenommen. Es sind praktische Maßnahmen vor Ort.“

Damit das auch bei Ihnen funktioniert:

  • Conocer cómo y dónde votar es algo casi tan importante como conocer sus propios derechos. Asegúrese de que su ciudad proporciona información en varios idiomas y medidas prácticas sobre cómo votar efectivamente el día de las elecciones.
  • Utilice a los embajadores comunitarios de distintas comunidades para crear confianza e influir en los porcentajes de participación. ¿Cómo puede su organización seleccionar y formar a miembros comunitarios para aumentar la participación en la política local?
  • El enfoque de colaboración de Dublín para la integración social significa que todos los residentes de la ciudad forman parte de la campaña de votantes migrantes.
  • Utilice materiales de promoción acertados dirigidos a nuevas comunidades en los que se destaque la inscripción de votantes en las elecciones locales. En Dublín, los carteles se distribuyeron a una serie de comunidades culturales y estaban disponibles en 25 idiomas, incluido el polaco, lituano, árabe, chino y español.

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