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Los Angeles, Vereinigte Staaten

Migranten zur Stimmabgabe bei Wahlen mobilisieren

PILA, Partnership for Immigrant Leadership and Action

March 24, 2011

Aufklärung über Bürgerrechte und politische Partizipation resultieren in neuen Stimmen von Migranten

Kalifornien ist das Wunschziel der meisten Einwanderer in die Vereinigten Staaten. Der Bundesstaat nimmt jedes Jahr mehr als 325.000 Neuankömmlinge auf. Derzeit leben in Kalifornien mehr als 9,9 Millionen Migranten, die 27,2 Prozent der Bewohner des Bundesstaates ausmachen. Damit werden Migranten und Gemeinschaften erkennbarer Minderheiten zu einer potenziell einflussreichen politischen Kraft.

Aber wie mobilisiert man gemischte Migranten, die mehr als 250 unterschiedliche Sprachen sprechen? Die häufig geographisch und ethnisch konzentriert leben und arbeiten? Und die oft kaum Außenkontakte haben oder wenig untereinander kommunizieren, selbst wenn ihre Anliegen ähnlich sind und sich überlappen?

Dies war das Ziel, das sich die Kampagne zur Mobilisierung von Migrantenstimmen (Mobilize the Immigrant Vote – MIV) gesetzt hatte: Beziehungen zwischen den verschiedenen Gemeinschaften zu knüpfen sowie gleichzeitig dem Problem und den Konsequenzen der niedrigen Wahlbeteiligung bei diesen Gruppen entgegenzuwirken.

Bei den allgemeinen Wahlen im Jahr 2000 belief sich der Anteil der weißen nicht-hispanischen Bürger auf 48 Prozent. Sie machten jedoch 71 Prozent derjenigen aus, die ihre Stimme abgegeben hatten. Dies bedeutete, dass von zehn Migranten mit Wahlrecht sich etwa sechs registrieren ließen, aber nur drei wirklich wählen gingen.

Diese Disparität bot Anlass zur Sorge. Der Bundesstaat Kalifornien lässt wichtige politische Fragen, die für die breite Öffentlichkeit von Bedeutung sind, häufig durch Abstimmungen entscheiden, und in den letzten Jahren haben die kalifornischen Wähler mehrere Initiativen mit negativen Auswirkungen für Migranten bestätigt, darunter eine Initiative zur Haushaltssanierung, die den Zugang zu Sozialleistungen, zur Gesundheitsversorgung und zu öffentlicher Bildung einschränken sollte. Zudem wurde man sich zunehmend bewusst, dass sich ohne eine höhere Wahlbeteiligung von Migranten Politiker für Themen, die Migranten betrafen, weder verantwortlich noch interessiert zeigen würden.

Die MIV-Kampagne von 2004 war die erste im gesamten Bundesstaat geführte Wahlkampagne mit dem Ziel, eine multiethnische Koalition von innerhalb von Migrantengemeinschaften arbeitenden Organisationen auf Gemeinschaftsebene zu schmieden und ihnen die Kapazität zur Registrierung, Aufklärung und Mobilisierung ihrer Mitglieder für die Teilnahme an Wahlen zu vermitteln.

Die Federführung bei der MIV-Kampagne hatte eine Initiative von sechs Organisationen für Migrantenrechte und zur Armutsbekämpfung, die anerkannten, dass die Förderung der Wahlbeteiligung eine wichtige Strategie in der umfassenderen und längerfristig arbeitenden Bewegung für soziale Gerechtigkeit ist.

MIV war erfolgreich bei der Unterstützung und Verknüpfung der Anstrengungen von 112 Organisationen in 17 Counties des Bundesstaats Kalifornien in 15 verschiedenen ethnischen Gemeinschaften, die sich darauf richteten, die bürgerschaftliche Beteiligung von Migrantengruppen zu verbessern und sie auf gemeinsame Probleme und Anliegen einzuschwören.

Die Organisationen, die sich der MIV-Kampagne anschlossen, bauten neue Beziehungen zu anderen Organisationen auf, mobilisierten mehr als 1.200 Freiwillige aus den Gemeinschaften und schärften das Bewusstsein über die Bedeutung der Stimmabgabe in den Massenmedien und den Medien der Ethnien.

Durch die Bemühungen der 112 Organisationen, die sich an der MIV-Kampagne 2004 beteiligten, wurden sehr beeindruckende Ergebnisse erzielt, darunter die folgenden:

  • 20.521 + neue Wähler wurden registriert.
  • 70.000 + MIV-Leporellos in Spielkartengröße mit Informationen zum Wahlrecht wurden in 7 Sprachen verteilt.
  • 21.655 + MIV-Wahlbroschüren für Migranten wurden in 7 Sprachen verteilt.
  • 10.012 + Mitglieder von Migrantengemeinschaften beteiligten sich an Wählerinformationsveranstaltungen und -aktivitäten auf Gemeinschaftsebene.
  • Aus der Gruppe der Wähler, die von Teilnehmerorganisationen an der MIV-Kampagne angesprochen wurden, gingen 73 Prozent zur Wahl. 69 Prozent dieser Wähler waren Erstwähler oder gingen zuvor selten zur Wahl.

Diese Ergebnisse konnten in der MIV-Kampagne 2006 wiederholt werden. MIV war außerordentlich erfolgreich und konnte proportional mehr Migranten zur Teilnahme am nationalen staatsbürgerlichen Prozess bewegen, als sich durchschnittliche einheimische Wähler daran beteiligten. Und wenngleich die Wahlbeteiligung von Migranten nicht ihrem derzeitigen Bevölkerungsanteil entspricht, hat ihr Gesamtanteil an der Wählerschaft bei den letzten Wahlen viermal so schnell zugenommen wie der der Bevölkerungsgruppen ohne Migrationshintergrund. Die Organisatoren der Kampagne hoffen auf einen anhaltenden Erfolg bei den amerikanischen Wahlen auf Bundesebene im Jahr 2008.

Hintergrund…

Die Partnership for Immigrant Leadership and Action (PILA) – ursprünglich unter der Bezeichnung Northern Californian Citizenship Project (NCCP) – stand 2004 an der Spitze der MIV-Initiative. Der Erfolg der MIV-Kampagne 2004 bestätigte die Theorie des sozialen Wandels der PILA, nach der Organisationen auf Gemeinschaftsebene ein wichtiges Infrastrukturelement für die Entwicklung von Führungskompetenz auf der Basisebene sowie zur Förderung von bürgerschaftlicher und politischer Partizipation in örtlichen Gemeinschaften sind.

Die PILA hat über einen Zeitraum von mehr als sechs Jahren durch innovative Programme zur Schaffung von Kapazität die Bürgerbeteiligung und die politische Partizipation von Migranten unterstützt, indem sie zu Wahlen, die sich für den Aufbau einer sozialen Bewegung eigneten, ein breites Spektrum von Gemeinschaftsorganisationen zusammengebracht hat. Dies ist ein Ansatz, bei dem Wahlen als Teil einer langfristigen Strategie zur Herbeiführung von Veränderungen durch die Fokussierung auf den Aufbau von Beziehungen und die Aktivierung von Gemeinschaften unabhängig von Wahlergebnissen eingestuft werden. Er konzentriert sich insbesondere auf die Stärkung von Organisationen und Gemeinschaften durch bessere Außenwahrnehmung, das Schmieden neuer Allianzen und den Aufbau eines größeren Reservoirs an Gemeinschaftssprechern und Freiwilligen.

Weil Organisationen auf Gemeinschaftsebene sich auf bestehende Beziehungen, Vertrauen und ständige Präsenz in der Gemeinschaft stützen können, wenn sie sich verbünden, sind sie in einer einzigartigen Position, was die Aufklärung und Mobilisierung ihrer Mitgliedschaft in Bezug auf Wahlen betrifft. Vielen fehlen jedoch die Kompetenzen, die Unterstützung und die Werkzeuge, um dies wirksam zu erreichen.

Beispielsweise hätte sich etwa ein Drittel der Organisationen, die sich der MIV-Kampagne anschlossen, ohne die Kampagne nicht zu den Wahlen engagiert, und 95 Prozent gaben an, sich auch zukünftig an MIV-Kampagnen beteiligen zu wollen.

Auf der Grundlage dieser Erfahrungen und der gewonnenen Erkenntnisse gab die PILA 2006 das MIV-Toolkit heraus. Es sollte dazu dienen, Organisationen landesweit bei der Planung und Durchführung der Mobilisierung ihrer Migrantengemeinschaften zu Wahlen zu unterstützen, die sich für den Aufbau einer Bewegung eignen. Außerdem übernahm sie die Federführung bei der Komponente zur Schaffung von Kapazität bei der Kampagne zur Mobilisierung von Migrantenstimmen im Jahr 2006 im gesamten Bundesstaat.

Bei den letzten amerikanischen Wahlen auf Bundesebene dehnte die Initiative mit der MIV-Kampagne 2008 ihre Bemühungen um die Mobilisierung der Wahlbeteiligung von Migranten auf die nationale Ebene aus. Um die Arbeit ihrer Partner auf Gemeinschaftsebene in Kalifornien zu unterstützen, entwickelte die in Los Angeles ansässige MIV-Initiative grundlegende mehrsprachige Wählerinformationsmaterialien (Kampagne von 2008), führte Basisseminare zum Umgang mit Wählern sowie den Medien durch und organisierte themenspezifische analytische Foren auf Gemeinschaftsebene, um die MIV-Positionen für die Wahlbroschüren für Migranten festzulegen. Die Wirkung der MIV-Kampagne 2008 auf das Ergebnis der Bundeswahlen muss noch in Zahlen ausgedrückt werden, aber der Einfluss der Migrantenstimmen war beträchtlich.

Ausgewählte Bibliotheksressourcen zu dieser guten Integrationsidee finden Sie im Kasten auf der rechten Seite.

Damit das auch bei Ihnen funktioniert:

  • Machen Sie die Wahlmobilisierung zum Bestandteil einer langfristigen Strategie zur Herbeiführung von Veränderungen, indem Sie sich auf den Aufbau von Beziehungen und die Aktivierung von Gemeinschaften unabhängig von Wahlergebnissen konzentrieren.
  • Alle Kampagnen erfordern die Koordinierung von Gemeinschaften. Finden Sie heraus, ob es ein Kommunalwahl- oder Stadtviertelthema gibt, das als Grundlage für den Aufbau von Beziehungen zwischen unterschiedlichen Gemeinschaften zur Mobilisierung genutzt werden kann.
  • Binden Sie Teilnehmer mit unterschiedlichen Rollen in ihren jeweiligen Organisationen ein (beispielsweise Geschäftsführer und Programmdirektoren, Mitarbeiter für Öffentlichkeitsarbeit und Organisatoren sowie Freiwillige/potenzielle zukünftige Führungspersönlichkeiten).
  • Schaffen Sie vielfältige Möglichkeiten für die Vernetzung und den Aufbau von Beziehungen zwischen den Teilnehmern.
  • Fragen Sie sich selbst, ob Sie sich für ein Thema engagieren würden, das Sie interessiert – aber über eine andere Organisation als die, welche Sie normalerweise auswählen würden?

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Kontakt:

Mari Ryono, Coordinating Director
M0bilize The Immigrant Vote California, Collaborative, Los Angeles Office
Mobilize the Immigrant Vote
Los Angeles, 2533 W. Third St., Suite 101, United States,
90057
(323) 363-3970
mari(at)mivcalifornia.org
http://www.mivcalifornia.org

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